Anregungen an die Kommission

Die Kommission hat sich darauf verständig, die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und in angemessenen Umfang zu beteiligen. Dabei sind die angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten kein Selbstzweck, sondern sollen die Kommission bei der Bearbeitung ihres Auftrags unterstützen. Die Kommission wird sich daher mit dem Input der Bürgerinnen und Bürger aufgeschlossen auseinandersetzen. Dafür werden verbindliche Beteiligungsangebote gemacht um eine größtmögliche Transparenz für den tatsächlichen Beteiligungsspielraum der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Neben der Möglichkeit, konkrete Vorschläge der Kommission zu kommentieren, gibt es auch ein „Dauerangebot“ der Kommission. Dieses können Bürgerinnen und Bürger nutzen, um sich jederzeit mit Ihren Anregungen, Fragen oder auch Kritik an die Kommission zu wenden.

Die Kommission wird sich immer bemühen, zeitnah auf die Anliegen zu antworten. Da die Kommission ein Landtagsgremium mit 18 Mitgliedern ist, muss eine inhaltliche Antwort von den Mitgliedern beraten werden. Dies benötigt Zeit.

Allgemeine Anfrage, zum Beispiel zum Arbeitsauftrag der Kommission, können jedoch umgehend durch das Sekretariat der Kommission bearbeitet werden.

Darüber hinaus haben auch die einzelnen Kommissionsmitglieder die Möglichkeit, direkt auf Anliegen zu reagieren.

Das Dialogportal ist für den Landtag Brandenburg und die Kommission eine neue Form der Beteiligung. Daher wird laufend geprüft, ob die gewählten Beteiligungsformate angemessen sind oder angepasst werden müssen. Bei einer Anpassung wird darüber natürlich an dieser Stelle informiert.