Vorschläge der Kommission

Die Kommission hat sich darauf verständig, die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig zu beteiligen. Dabei sind die angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten kein Selbstzweck, sondern sollen die Kommission bei der Bearbeitung ihres Auftrags unterstützen. Die Kommission wird sich daher mit dem Input der Bürgerinnen und Bürger aufgeschlossen auseinandersetzen. Dafür werden verbindliche Beteiligungsangebote gemacht, um eine größtmögliche Transparenz für den tatsächlichen Beteiligungsspielraum der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Die Kommission hat beschlossen, dass folgende Vorschläge zur Diskussion gestellt werden:

  • Positions- und Thesenpapiere
  • Fragestellungen für mögliche Gutachten
  • der Entwurf des Zwischenberichts oder Teile davon, wie die konkreten Handlungsempfehlungen
  • der Entwurf des Abschlussberichts oder Teile davon, wie die konkreten Handlungsempfehlungen

 

Sobald das Beteiligungsverfahren zu einem Kommissionsvorschlag abgeschlossen ist, wird die Kommission über die eingegangenen Vorschläge beraten und über das Ergebnis dieser Beratung auf dem Dialogportal informieren.

Das Dialogportal ist für den Landtag Brandenburg und die Kommission eine neue Form der Beteiligung. Daher wird laufend geprüft, ob die gewählten Beteiligungsformate angemessen sind oder angepasst werden müssen. Bei einer Anpassung wird darüber natürlich an dieser Stelle informiert.