Die Enquete-Kommission zur „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

Landtag Brandenburg

Auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe hat der Landtag Brandenburg in seiner 12. Plenarsitzung am 10. Juni 2015 die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ beschlossen.

Im Einsetzungsbeschluss heißt es: „Viele Räume in Europa, so auch die ländlichen Räume Brandenburgs, stehen vor großen Herausforderungen, allen voran dem demografischen Wandel. Viele junge und gut ausgebildete Menschen verlassen die ländlichen Regionen, und die Geburtenrate ist gerade hier anhaltend rückläufig. Deshalb wird der Altersdurchschnitt der Bevölkerung bei steigender Lebenserwartung der Menschen in diesen Regionen weiterhin erheblich ansteigen.

Zugleich gibt es eine Vielzahl neuer Initiativen zur Aktivierung von Dörfern, Rückwanderungsprozesse und ein vermehrtes Interesse der städtischen Bevölkerung am ländlichen Raum. Diese Entwicklungen unterscheiden sich von Region zu Region und betreffen alle Politikfelder und Gesellschaftsgruppen, sodass eine zentrale politische Koordinierung hilfreich ist. Diese erfordert eine offene, differenzierte und konstruktive Auseinandersetzung mit den Chancen und Risiken der Entwicklung der ländlichen Räume.

Die Enquete-Kommission soll Empfehlungen an den Landtag und die Landesregierung abgeben, wie im Land Brandenburg eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unterstützt und vorangetrieben werden kann – auch unter Berücksichtigung dessen, dass es innerhalb der als ländliche Räume definierten Regionen zu unterschiedlichen sozialen, wirtschaftlichen, demografischen Entwicklungen kommt.

Der Handlungsauftrag der Enquete-Kommission umfasst dabei den weiteren Metropolenraum – also die Teilräume des Landes, die außerhalb des im derzeitigen Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg definierten Berliner Umlandes liegen.

Auch in Zukunft sollen ein solidarisches Zusammenleben aller Generationen, familienfreundliche Rahmenbedingungen und die Teilhabe aller Menschen am politischen und gesellschaftlichen Leben gewährleistet werden. Die Sicherung und bedarfsgerechte Entwicklung der infrastrukturellen Versorgung in allen Bereichen bildet hierbei einen Schwerpunkt. Brandenburg soll zum Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Regionen werden.“
(Drucksache 6/1481-B)